Berlin, 12. September 2012. Die VG Media, die Verwertungsgesellschaft für die Urheber- und Leistungsschutzrechte der privaten Sendeunternehmen, hat mit der Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e. V. (GVU) eine Erweiterung der erfolgreichen Zusammenarbeit vereinbart. Künftig unterstützt die GVU die VG Media verstärkt bei der systematischen Aufarbeitung und Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen durch eine Weitersendung der privaten TV- und Radioprogramme über Verteilanlagen in Mehrparteienhäusern. Dazu übernimmt die GVU ab sofort unter anderem Aufgaben zur Aufdeckung und Analyse solcher Sachverhalte, auch direkt vor Ort.

Grundsätzlich lizenz- und vergütungspflichtig sind Hauseigentümer und Eigentümergemeinschaften, die zentral empfangene Programmsignale von Sendeunternehmen über ein hausinternes Verteilnetz an Wohnungen/Einheiten weitersenden. Nach dem Urheberrechtsgesetz sind Rechtenutzer verpflichtet, die erforderlichen Nutzungsrechte vertraglich zu erwerben und die Nutzung gegenüber den Rechteinhabern angemessen zu vergüten. Die privaten Rundfunkanstalten haben diese Rechte auf die VG Media übertragen, mit der die entsprechenden Verträge abzuschließen sind. Dies gewährleistet den privaten TV- und Radio-Sendeunternehmen die Teilhabe an der wirtschaftlichen Verwertung ihrer Urheber- und Leistungsschutzrechte an dem angebotenen 24-stündigen ganzjährigen Programm.

Wer die rechtlich geschützten TV- und Radioprogramme Dritten, zum Beispiel Mietern, ohne vertraglich erworbene Nutzungsrechte zur Verfügung stellt, handelt rechtswidrig. Der Rechteinhaber, in diesem Fall die VG Media, kann Unterlassen und Schadenersatz verlangen. Zudem kann die unerlaubte Kabelweitersendung als Urheberrechtsverletzung ein Vergehen darstellen, welches unter bestimmten Umständen mit einer Geldbuße oder einer Freiheitsstrafe geahndet werden kann.

gemeinsame Pressemitteilung als PDF Download

Verweis: Fragen und Antworten zu Kabelweitersendung in Mehrparteienhäusern